Gesellschaft Deutscher Chemiker

Drogen, Wein, Getreide

Nachrichten aus der Chemie, Dezember 2013, S. 1286-1290, DOI, PDF. Login für Volltextzugriff.

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Die Aufgaben der Zolllabore leiten sich im Wesentlichen vom Zolltarif ab. Das ist ein systematisches Warenverzeichnis, das den Waren Nummerncodes zuweist. Jeder, der eine Ware in die Europäische Union importiert oder aus der EU ausführt, muss dem Erzeugnis einen solchen Nummerncode zuordnen und die Warensendung bei den Zollbehörden anmelden. Der Zoll überprüft die Zollmeldung und ermittelt anhand des Nummerncodes unter anderem Zoll- und Umsatzsteuersätze, Angaben zu Einfuhrverboten und -beschränkungen, Zollpräferenzen oder sonstige handelspolitische Maßnahmen. Deutschland verwendet seit 1999 den Elektronischen Zolltarif, EZT (Abbildung 1, www.zoll.de). Mit dem Zolltarif sind auch andere gesetzliche Regelungen verknüpft, etwa die einzelnen Verbrauchsteuergesetze, die beispielsweise die Branntwein- oder die Biersteuer regeln.

Aus diesem rechtlichen Rahmen ergeben sich drei Aufgabenschwerpunkte für die deutschen Zolllabore:

Untersuchung von Waren, um sie in den Zolltarif einreihen zu können; dies dient unter anderem der Überprüfung der Zollanmeldung und der Festlegung der Zoll

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