Meldung
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Von Wiley-VCH zur Verfügung gestellt
Der Verband der chemischen Industrie will seine Zuwendungen an Parteien schneller veröffentlichen als gefordert.
Im Jahr 2015 hat der Verband der Chemischen Industrie (VCI) netto 128 000 Euro an Parteien gespendet. Inklusive Steuern (52,75 % Körperschaftsteuer und Solidaritätszuschlag) wendete der Verband dafür 195 520 Euro auf. Die Parteien erhielten folgende Beträge:
CDU: 40 000 Euro netto,
SPD: 35 000 Euro netto,
Grüne: 13 000 Euro netto,
FDP: 40 000 Euro netto.
Über Parteispenden entscheidet der Vorstand des VCI, der im Frühjahr und Herbst tagt. Über Spendenanfragen in Zusammenhang mit Bundestags-, Landtags- und Europawahlen entscheidet der Vorstand auch außerhalb der turnusmäßigen Sitzungen. Der VCI erweitert seine Berichtspflicht zu Parteispenden. Das Parteiengesetz verlangt, dass Einzelspenden, die 50 000 Euro überschreiten, umgehend zu melden sind. Der Bundestag veröffentlicht dies als Bundesdrucksache zeitnah. Kleinere Spenden werden nach zwei Jahren veröffentlicht. Der VCI meldet seine Zuwendungen
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