Blickpunkt


<p>Die Wirtschaftskrise hat im letzten Jahr in der deutschen Chemieindustrie zu Umsatzeinbußen von 20 Prozent und einem vierstelligen Stellenabbau geführt. Um dem Umsatz- und Arbeitsplatzschwund entgegenzuwirken, müssen sich Chemiefirmen jetzt auf Wachstumsfelder konzentrieren. Potenzial liegt etwa in der weißen Biotechnologie, also in der industriellen Produktion von organischen Grund- und Feinchemikalien mit Mikroorganismen. Diese Technologie ermöglicht nicht nur langfristig das Erschließen nachwachsender Rohstoffe als primäre erdölunabhängige Produktionsbasis, sondern sie trägt auch zu umwelt- und ressourcenschonenderen Produktionsprozessen bei. Das Potenzial ist enorm, denn mittelfristig werden voraussichtlich mehr als ein Fünftel aller Umsätze in der Industrie mit weißer Biotechnik in Zusammenhang stehen.</p>
<p>Bei der Produktion von Kraftstoffen auf Basis nachwachsender Rohstoffe hat die Chemieindustrie eine Schlüsselrolle: als Lieferant von Prozesschemikalien wie Enzymen oder der kompletten Technik auf Basis von Stärke oder Hefe.</p>


<h2>Erste oder zweite Generation</h2>
<p>Die Industrie stellt Biokraftstoffe der ersten Generation wie Pflanzenöl oder Bioethanol in jüngster Zeit vermehrt her. Im Vergleich zu den Marktführern USA und Brasilien produziert Europa zwar eher wenig Bioethanol, laut dem Branchenverband European Bioethanol Fuel Association werden die Produktionskapazitäten vom Jahr 2009 bis zum Jahr 2011 allerdings um etwa 30 Prozent auf etwa acht Milliarden Liter anwachsen.</p>
<p>Dennoch ist fraglich, ob die Biokraftstoffe der ersten Generation langfristig eine Zukunft haben. Vor allem bei Rohstoffen wie Zuckerrüben, Weizen oder Mais könnte die Tank-oder-Teller-Diskussion um die Nutzungskonkurrenz dieser essbaren Rohstoffe zum Problem werden. Erschwerend wirken sich außerdem die Kompatibilitätsprobleme mit der Infrastruktur für Ethanol aus.</p>
<p>Langfristig vielversprechender sind Biokraftstoffe der nächsten Generationen. So greifen zellulosebasierte Techniken auf eine größere Bandbreite von Rohstoffen zurück, beispielsweise auf zum Verzehr nicht geeignete Pflanzen wie Jatropha oder auf Agrar- und Haushaltsabfälle. Solche Rohstoffe sind ebenso Algen, die im Vergleich zu Sojabohnen mehr CO2 binden und einen bis zu 30-fach höheren Ölanteil aufweisen. Solche Stoffe könnten in Bioraffinerien Kraftstoffe liefern [Nachr. Chem. 2009, 57, 1182].</p>
<p>Dass Biokraftstoffe langfristig unverzichtbar sind, hat im Wesentlichen drei Gründe: Erstens ist zu erwarten, dass der Ölpreis steigen und sich langfristig auf einem deutlich höheren Niveau als heute festsetzen wird. Zweitens werden alternative Energiequellen wie die Solar- oder Windenergie allein nicht in der Lage sein, das Öl als Energielieferanten zu ersetzen. Drittens haben Biokraftstoffe die höchste Affinität zur derzeitigen Infrastruktur der Ölindustrie. Manch ein Ölkonzern hat dieses Feld bereits für sich entdeckt: So hat Exxon 600 Mio. US-Dollar in die Erforschung der kommerziellen Nutzung von Algen investiert, und die amerikanische Valero hat die Krise genutzt, um sieben Ethanol-Fabriken zu kaufen.</p>


<h2>Know-how der Chemieindustrie</h2>
<p>Alles deutet darauf hin, dass sich die zweite Generation der Biokraftstoffe im Energiemix etablieren kann. Voraussetzung ist allerdings ihre weitere Verbesserung, die unter anderem von der Forschung der chemischen Industrie abhängt. Während sich die erste Generation der Biokraftstoffe durch relativ einfache Produktionsprozesse auszeichnet, ist die zweite Generation stärker auf das Know-how der chemischen Industrie angewiesen. Wichtig ist, dass Industrien wie die biotechnische oder die Ölindustrie die Forschung unterstützen.</p>
<p>Für petrochemische Unternehmen ist die Erforschung von Biokraftstoffen aus einem weiteren Grund durchaus vorteilhaft: Langfristig erschließen sie damit einen Rohstoff als Alternative zu fossilen Rohstoffen für Produkte wie Bioplastik, und sie können umweltfreundliche Alternativen zu rohölbasierten Produkten anbieten.</p>
<p>Für Chemieunternehmen liegt außerdem zusätzliches Potenzial im Konzept der Bioraffinerie. Sie wandelt Biomasse in Produkte um wie Chemikalien, Energie oder Nahrungsmittel. Dabei soll eine maximale Verwertung des Grundstoffs erreicht werden — hierbei verfügt die Chemieindustrie über ganz besonderes Know-how. Industrie und Staat unterstützen bereits entsprechende Forschungsprojekte.</p>
<p><b>Ingo Schröter</b> ist Principal in der Chemie und Öl Practice von A. T. <a href="mailto:Kearney.ingo.schroeter@atkearney.com">Kearney.ingo.schroeter@atkearney.com</a></p>


<h2>— — — Kurz notiert</h2>


<h2>Orakeln für dieses Jahr</h2>
<p>Für Deutschland sagt der World Chemical Service in Oxford ein Produktionswachstum von 9 % im laufenden Jahr voraus. Die Prognosen des Verbands der chemischen Industrie sehen anders aus: Für die deutsche Chemieproduktion erwartet er 5 % für die US-amerikanische 4,5 %. In Europa wüchse die Chemikalienproduktion um 4,7 %, in den USA um 3 %, schreibt die Zeitschrift Chemical and Engineering News (C&amp;EN).</p>
<p>C&amp;EN sieht den lateinamerikanischen Markt wachsen: So investiert Braskem in die Produktion von Ethylen und plant unter anderem Anlagen in Mexiko für 2,5 Mrd. US-Dollar sowie in Venezuela für 3,3 Mrd. US-Dollar. Zur petrochemischen Industrie sagte Roger Green, Vizepräsident bei Nexant für Europa, den Nahen Osten und Afrika, dass der Nahe Osten bis zum Jahr 2015 in die Produktion von Ethylenglykol, Polyethylen sowie synthetischem Kautschuk und Polycarbonaten investieren wird. Für den pharmazeutischen Markt seien Lateinamerika, Mittel- und Osteuropa sowie die Türkei umsatzversprechend.</p>
<p>Die Lack- und Farbenhersteller in Deutschland rechnen in diesem Jahr mit einem Produktionswachstum von 1 % gegenüber dem Jahr 2009. Der Umsatz soll um 1,3 % steigen. Besonders in den stark eingebrochenen Bereichen wie den Autoserienlacken und den Lacken für den Maschinenbau rechnet der Verband der deutschen Lack- und Druckfarbenindustrie mit Wachstumsraten von 4 bis 5 %. Bei den Herstellern von Korrosionsschutzbeschichtungen sei hingegen keine Erholung der Konjunktur zu erwarten: Der Verband geht von Absatzeinbrüchen um 3,5 % und einem Umsatzrückgang von 2,5 % aus. Weil Schiffsbauprojekte storniert wurden, sei auch bei hierfür produzierten Lacken ein Umsatzrückgang zu erwarten.</p>
<p><i>Jessica von Ahn, Frankfurt</i></p>


<h2>Forschen und Entwickeln</h2>
<p>Die deutsche Chemieindustrie gab in den letzten zehn Jahren für Forschung und Entwicklung (F+E) fast 23 % mehr aus. Im Jahr 2009 wendete die Chemie 8,3 Mrd. Euro für F+E auf. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) geht davon aus, dass die Branche in diesem Jahr an dem Niveau festhält. Innerhalb der Chemie kletterten die F+E-Aufwendungen besonders stark in der Pharmaindustrie — um knapp 60 % seit dem Jahr 1999. Nach dem Fahrzeugbau (46 % im Jahr 2009) und der Elektrotechnik (20 %) investiert die Chemiebranche (16 %) am drittstärksten in F+E. Von den F+E-Aufwendungen deutscher Produzenten gehen 60 % an Chemieunternehmen — die Branche ist für den VCI damit wichtigster Lieferant für andere Branchen. Die Patentstatistik zeigt dem VCI zudem, dass die Chemie vor dem Maschinenbau der wichtigste Impulsgeber ist.</p>
<p>Die Gesundheits- und Pharmaindustrie investierte im Jahr 2008 global etwa 120 Mrd. US-Dollar in F + E und ist damit die Branche mit der zweithöchsten Innovationsintensität. Dieses Verhältnis von Innovationsetat zu Umsatz ermittelte die Strategieberatung Booz &amp; Company. Platz eins hält die Elektronik- und Computerbranche (149 Mrd. US-Dollar). Bei den Einzelunternehmen führen Toyota, Nokia und Roche. Bayer ist auf Platz 32, BASF hat Platz 60 inne und Merck Platz 72.</p>


<h2>Felcht bei der Bahn</h2>
<p>Der 63-jährige frühere Degussa-Chef Utz-Hellmuth Felcht folgt Werner Müller als Aufsichtsratsvorsitzender bei der Deutschen Bahn. Felcht ist unter anderem Managing Director beim Finanzinvestor One Equity Partners, Aufsichtsratsvorsitzender bei Süd-Chemie und im Mitglied im Präsidium der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (Acatech).</p>



Artikel

Stärker in Wertketten denken

Die Wirtschaftskrise hat im letzten Jahr in der deutschen Chemieindustrie zu Umsatzeinbußen von 20 Prozent und einem vierstelligen Stellenabbau geführt. Um dem Umsatz- und Arbeitsplatzschwund entgegenzuwirken, müssen sich Chemiefirmen jetzt auf Wachstumsfelder konzentrieren. Potenzial liegt etwa...


<p>Das höchste Gebäude der Welt, der Burdsch Chalifa in Dubai, ist ohne Chemie kaum vorstellbar: Zusatzmittel, die Fließeigenschaften von Beton optimieren, oder Pulverbeschichtungen, die Aluminiumfassaden vor Sonne und Sand schützen, haben deutsche Spezialchemieproduzenten am Golf dazu beigetragen. Aber werden Unternehmen Spezialchemie dort künftig nicht nur einsetzen, sondern auch verstärkt produzieren?</p>
<p>Die Chemieindustrie in der Golfregion hat sich stark entwickelt. Allein in Saudi-Arabien produzieren heute 24 petrochemische Megakomplexe, nachdem dort der erste staatliche Komplex im Jahr 1983 angefahren wurde. Anstrengungen zum weiteren Ausbau und zur Diversifikation sind erkennbar von Oman bis Iran.</p>
<p>Gerade die Länder der arabischen Halbinsel (Bahrain, Katar, Kuweit, Oman, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabischen Emirate (VAE)) haben in den letzen Dekaden mit ihren Petrodollar ihre Volkswirtschaft entwickelt. Dies hat den regionalen Markt für Chemieprodukte wachsen lassen, sei es den für Basiskunststoffe oder für Spezialchemikalien. Einige europäische Chemieunternehmen erwarten für dieses Jahr hohe Absatzsteigerungen im Nahen Osten.</p>


<h2>Dynamische Region, viele Facetten</h2>
<p>Die acht Anrainerstaaten des Golfs (die Länder der arabischen Halbinsel sowie Irak und Iran) haben eine junge, rasch wachsende Bevölkerung von etwa 140 Mio. Menschen, die im Jahr 2008 ein Bruttoinlandsprodukt von etwa 1,3 Mrd. US-Dollar erwirtschafteten. Kulturell, religiös und sprachlich unterscheiden sich die Länder der arabischen Halbinsel von ihren nördlichen Nachbarn wie Irak. Auch das Handelsabkommen des Golfkooperationsrats, bestehend aus den Ländern der arabischen Halbinsel, verknüpft diese Staaten wirtschaftlich enger.</p>
<p>Saudi-Arabien ist mit Abstand die wichtigste Wirtschaftsmacht der Golfregion, doch hat der Iran mehr als dreimal so viele Einwohner (71 Mio. im Jahr 2008 gegenüber 23 Mio. in Saudi-Arabien). Diese ergänzen als schlummerndes Wirtschaftspotenzial die enormen Öl- und Gasreserven des Iran.</p>


<h2>Breiteres Portfolio an Grundchemikalien</h2>
<p>Die wirtschaftliche Entwicklung der Golfregion beruht auf Öl und Gas. Die daran geknüpfte Petrochemie wird konsequent ausgebaut. So wird im Sommer die verdreifachte Polyolefinkapazität von Borouge im Emirat Abu Dhabi in Betrieb gehen; für das Jahr 2013 ist bereits eine Verdoppelung der dann bestehenden Kapazität geplant. Weitere Komplexe, die Raffinerien und Petrochemie verzahnen, sind unterschiedlich weit entwickelt, die meisten davon in Saudi-Arabien wie Petro Rabigh und Ras Tanura. Sukzessive werden darüber hinaus neue Vorräte an nicht mit der Ölgewinnung assoziiertem Erdgas erschlossen.</p>
<p>Die Petrochemie am Golf wächst nicht nur, sondern sie wird auch entlang der Wertschöpfungsketten ausgebaut und diversifiziert. Die breitere petrochemische Rohstoffbasis am Golf ermöglicht immer mehr Produktgruppen, wie z. B. die Aromatenchemie.</p>
<p>Ein herausragendes Beispiel ist der unter Führung des Staatsfonds von Abu Dhabi entstehende Chemiestandort Chemweyaat. Die saudische Industriepolitik zur Diversifikation stimuliert zudem die Privatwirtschaft vor Ort. Dennoch überraschte es, als im Januar Saudi Aramco — und kein internationales Konsortium, geführt von einem privaten saudischen Unternehmen — mit der ersten Ausbaustufe des Raffinerie-Petrochemie-Komplexes in der Economic City Jazan am Roten Meer betraut wurde.</p>
<p>Die Kostenvorteile auf der Rohstoff- und Energieseite werden für großvolumige Chemieprodukte mehrere Stufen hinter dem Cracker genutzt werden, sofern sie materiell und energetisch verknüpft sind. Dies umfasst auch Chemikalien, die unmittelbar als Inhaltsstoffe in Verbraucherprodukte gelangen. Allerdings steigen die Transportkosten bei Produkten, die nicht in großen Tonnagen und mit den langen Laufzeiten der Seeschifffahrt zu bewegen sind. Hier hat die Golfregion kaum ökonomische Transportwege in Richtung der traditionellen Absatzmärkte Europäische Union und Nafta oder der aufstrebenden Volkswirtschaften Asiens. Der Logistikaufwand frisst die Vorteile der nahen Petrochemie, je näher am Verbraucher die Chemie ist und je kleinteiliger sie wird, je mehr Spezialitätencharakter sie hat und je mehr Volatilität in den Absatzmärkten sie meistern muss. Allerdings sind Rohstoff- und Energiekosten sowie Transportaufwände nicht die alleinigen Faktoren, die eine erfolgreiche Spezialchemie fördern.</p>


<h2>Breite, nachhaltige Grundlage erst im Aufbau</h2>
<p>Märkte in der Nähe der Produktion sichern eine Grundauslastung. Daher gehen die Anstrengungen beispielsweise der saudischen Regierung zur Diversifizierung der Chemieproduktion Hand-in-Hand mit Programmen, welche die industrielle Basis im Land verbreitern. Dort werden in Economic Cities industrielle Cluster vorangetrieben, Ansiedlungen über mehrere Industrien hinweg und rund um bereits existierende wirtschaftliche Aktivitäten. Sie sollen die Abhängigkeit vom Rohöl als Einkommensquelle abtragen und Arbeitsplätze für die rasch wachsende Bevölkerung schaffen. Wirtschaftsförderung sowie attraktive rechtliche und steuerliche Rahmenbedingungen sind Eckpfeiler dieses Programms zur Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit. Das Programm dürfte aber eher auf Jahrzehnte, denn auf Jahre zum Tragen kommen.</p>
<p>Ein in die globale Wirtschaft integrierter Iran könnte dagegen mit seiner Bevölkerung, sie macht etwa 50 % der Region aus, und der vorhandenen Industriebasis wie Automobilproduktion und Maschinenbau dynamischer sein.</p>
<p>Es bleibt abzuwarten, inwieweit beispielsweise der avisierte saudische Cluster Kunststoffverarbeitung eher eine regionale oder aber eine globale Wettbewerbsfähigkeit entwickelt. Prognosen zum damit einhergehenden Aufbau einer regionalen Spezialchemie — wie Additive oder Prozesschemikalien — scheinen spekulativ. In den Planungen der Economic City Jazan ist allerdings bereits perspektivisch eine materiell und energetisch verknüpfte Produktion von Spezialchemikalien ins Auge gefasst [Nachr. Chem. 2009, 57, 1109].</p>
<p>Weitere, darüber hinausgehende Erfolgsfaktoren in der Spezialchemie gilt es erst aufzubauen: tiefes Verständnis heterogener Käufermärkte, Meistern von Volatilitäten im Verbrauch, technisches Anwendungswissen zum Lösen von Kundenproblemen. Alles Fähigkeiten, die der Arbeitsmarkt weiterentwickeln muss — ein Arbeitsmarkt der seit Jahrzehnten auf beachtliche Anteile ausländischer Fachkräfte angewiesen ist, um den wachsenden Personalbedarf der Petrochemie sowie der Öl- und Gasindustrie qualifiziert zu bedienen.</p>


<h2>Punktuelle Chancen für Spezialchemie kraftvoll ergreifen</h2>
<p>Initiativen wie die elitäre saudische King Abdullah University of Science and Technology (Kaust) sind notwendige Bausteine in der Entwicklung der Arbeitskräfte [Nachr. Chem. 2009, 57, 762]. Solche Initiativen fördern gleichzeitig Forschung und Entwicklung bei Themen wie Photovoltaik und unterirdischer CO2-Speicherung oder Bio- und Nanotechnik.</p>
<p>Auch die vollständig durch erneuerbare Energien zu versorgende, klimaneutrale Masdar City in Abu Dhabi ist ohne Chemie kaum realisierbar. Als Pilotprojekt, das den hohen Energieverbrauch im subtropischen Klima reduziert, genießt es internationale Aufmerksamkeit.</p>
<p>Während sich kundennah arbeitende Systemhäuser der Polyurethananbieter stärker in der Golfregion ansiedeln, dürfte das beispielsweise für die Produktion der in innovativen Dämmstoffen enthaltenen Schaumstabilisatoren weniger der Fall sein.</p>
<p>Um die auf der arabischen Halbinsel vorhandenen Rohstoffe Silicium und Sonnenstrahlung bei Photovoltaik zu nutzen, scheinen Beteiligungen an Innovationszentren am Golf realistisch, gegebenenfalls als globale Forschungsaktivitäten von Spezialchemiefirmen. Sie mögen lokale Fertigungen nach sich ziehen.</p>
<p>In Hinblick auf die Förderung technischer Durchbrüche stehen die Länder der arabischen Halbinsel auch im Wettbewerb mit anderen aufkommenden Volkswirtschaften: China und Indien wollen bei nachhaltigen Techniken führen und setzen ihre Finanzkraft sowie ihr zahlreiches, gut ausgebildetes technisch-wissenschaftliches Personal ein. Für internationale Spezialchemieunternehmen ist der Schutz geistigen Eigentums in der Golfregion wichtig, der sich erst langsam entwickelt, beispielsweise mit einem über die Länder des Golfkooperationsrats hinweg harmonisierten Anmeldeverfahren.</p>
<p>Der Absatzmarkt für Spezialchemie am Golf wird wachsen. Punktuell werden sich Chancen für die Spezialchemie ergeben: materiell und energetisch sinnvolle Ergänzungen der sich diversifizierenden Petrochemie. Möglicherweise entwickelt sich die Spezialchemie mit der lokalen Produktion heute noch importierter Chemieprodukte oder im Kontext konzertierter Forschungsanstrengungen. Eine breitere Synthesechemie ist demgegenüber nicht absehbar.</p>
<p>Der promovierte Chemiker <b>Marcus Hübel</b> ist Executive Director und Leiter Chemieindustrie bei Scopein Management Consultants in Düsseldorf. <a href="mailto:marcus.huebel@scopein.de">marcus.huebel@scopein.de</a></p>


<h2>— — — Nachhaltigkeit von Chemieunternehmen</h2>
<p>BASF, Air Liquide und Bayer arbeiteten in den Jahren 2004 bis 2007 nachhaltiger als sechs weitere untersuchte Chemieunternehmen. Dies geht aus der Studie ”Sustainable Value Creation by Chemical Companies“ des Instituts für Zukunftsstudien und Technologiebewertung (IZT) hervor. Neben wirtschaftlichen Aspekten flossen ökonomische und soziale Aspekte in die Studie ein wie der Wasserverbrauch, die Menge gefährlicher Abfälle und Emissionen, sowie die Zahl der Arbeitsplätze und -unfälle. Danach wirtschafteten der französische Industriegashersteller Air Liquide und BASF in allen Untersuchungsjahren am nachhaltigsten. Im Jahr 2007 arbeitete Air Liquide 1,7 Mal effizienter als der Markt. Bei BASF lag dieser Wert zwischen 1,2 und 1,4. Bayer wirtschaftete im Jahr 2004 um das 1,3-fache weniger effizient als die Konkurrenz. Im Jahr 2007 stieg das Unternehmen auf Platz zwei, den es sich nun mit BASF teilt.</p>
<p>Auf die Unternehmensgröße umgerechnet erwirtschafte Air Liquide 2007 einen nachhaltigen Mehrwert, den Sustainable Value, in Höhe von 888 Mio. Euro. BASF schloss hierbei im gleichen Jahr mit 1,1 Mrd. Euro ab. Am Ende des Rankings steht das US-Unternehmen Dow Chemical. Es setzte seine Ressourcen im Jahr 2007 nur etwa halb so effizient ein wie der Durchschnitt.</p>
<p>Das IZT bewertete außerdem Akzo Nobel, DSM, Du Pont, Reliance und Shell Chemicals. Das Institut wählte für die Studie nur Chemieunternehmen, deren Nachhaltigkeitsberichte seinen Kriterien in Hinsicht auf Inhalt und Ausführlichkeit entsprachen.</p>
<p>Jessica von Ahn, Frankfurt</p>


<p>— — — Thomas Seuß beantwortet Fragen zum Patentrecht</p>


<h2>Reduzierung der Erfindervergütung</h2>
<p>Thomas Seuß Patentanwalt</p>
<p>Frage 39: </p>
<p>Wir vertreiben ein Produkt, welches durch mehrere Patente geschützt ist. Für jedes Patent haben wir eine Regelung mit den Arbeitnehmererfindern getroffen, wonach sie in Lizenzanalogie mit einem bestimmten Lizenzsatz am Nettoumsatz beteiligt werden. Im konkreten Fall ist uns jetzt aufgefallen, dass wir durch die Vergütung mehrerer Patente das Produkt unverhältnismäßig hoch mit Erfindervergütungskosten belasten, ohne dass wir den Kaufpreis entsprechend erhöhen könnten. Unsere Frage ist nun: Können wir den Lizenzsatz in diesem Fall reduzieren?</p>
<p>Antwort:</p>
<p>Grundsätzlich kennen die Richtlinien zur Arbeitnehmererfindervergütung dieses Problem bereits: Nach der Richtlinie Nr. 19 werden bei mehreren Schutzrechten, welche ein Produkt betreffen, die Schutzrechte zu einem Schutzrechtskomplex zusammengefasst. Auf diesen Schutzrechtskomplex werden die Vergütungen aufgeteilt, wobei eine Deckelung der Gesamtzahlungen zulässig ist, damit die Produkte nicht über alle Maßen mit Vergütungszahlungen belastet werden. Bei der Aufstellung eines solchen Schutzrechtskomplexes können und müssen die einzelnen Schutzrechte entsprechend ihrer Bedeutung für den Schutz des Produktes gewichtet werden. Einen derartigen Fall hatten wir bereits in unserer Serie behandelt [Nachr. Chem. 2009, 55, 762]. Im damaligen Fall waren zu einem bereits patentierten Produkt weitere Schutzrechte hinzugetreten, so dass sich die Umstände nachträglich geändert hatten.</p>
<p>In Ihrem Fall scheint es so zu sein, als ob Sie die Vergütungsverträge mit Ihren Arbeitnehmern schon abgeschlossen hatten, bevor Ihnen das eingangs geschilderte Problem auffiel. Daher ist fraglich, ob Sie nachträglich die Verträge zu Ungunsten der Erfinder verändern können. In Ihrem Fall haben sich die Umstände nach Vertragsabschluss nicht geändert, es sind auch insbesondere keine Schutzrechte nach Vertragsabschluss hinzugetreten. Sie waren lediglich im Irrtum, entweder hinsichtlich des tatsächlichen Schutzes durch die Patente oder hinsichtlich der Gesetzeslage, die eine ”Deckelung“ der Vergütungszahlung ermöglicht. Derartige Irrtümer sind aber kein Grund für eine nachträgliche Vertragsänderung zu Ungunsten der Arbeitnehmer. Eine nachträgliche Veränderung der Vergütungsregeln, so wie sie in § 12, Abs. 6 Arbeitnehmererfindungsgesetz vorgesehen ist, kann daher nicht erfolgen. Darüber hinaus könnte eine solche nachträgliche Vertragsänderung auch die Beziehung zum Arbeitnehmer belasten. Anders wäre der Fall unter Umständen zu beurteilen, wenn sie durch die Arbeitnehmererfinder arglistig getäuscht worden wären. In einem solchen Fall hätten Sie gegebenenfalls die Möglichkeit, den Vertrag nach den allgemeinen vertragsrechtlichen Grundsätzen anzufechten, zur Not mit Hilfe der Gerichte. In einem solchen Fall dürfte die Beziehung zum Arbeitnehmer ohnehin stark angespannt sein.</p>
<p>Fragen für Thomas Seuß bitte an: nachrichten @<a href="https://gdch.de" target="_blank">gdch.de</a>. Alle Beiträge dieser Serie in MyGDCh und: <a href="http://va.gdch.de/spez_" target="_blank">http://va.gdch.de/spez_</a> angebote/my_recht/patentrecht.asp</p>



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